Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Bracksiek & Hemmelskamp, Luisenstr. 40, 33602 Bielefeld („Bracksiek & Hemmelskamp“) und ihren Vertrags­partnern sowie auf sämtliche im Zusammenhang damit ge­machten Angaben (in Schreiben, Veröffentlichungen, Preis­listen, Werbeanzeigen oder in sonstiger Weise) unabhängig davon, in welcher Form diese Angaben erfolgt sind.

Entgegenstehende allgemeine Geschäfts­bedingungen von Vertragspartnern werden nicht anerkannt. Ihre Einbe­ziehung in Verträge mit Bracksiek & Hemmelskamp wird widersprochen. Mit Vertragsabschluss werden diese allge­meinen Geschäfts­bedingungen von den Vertragspartnern von Bracksiek & Hemmelskamp anerkannt.

2. Warenangebot / Vertragsabschluss

Die Warenangebote (Prospekte, Webseiten, Newsletter u. a.) von Bracksiek & Hemmelskamp sind freibleibend und unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons gibt der Vertragspartner ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab (Bestellung).

Bracksiek & Hemmelskamp kann dieses Angebot durch Zusendung einer Erklärung in Textform über die Annahme des Angebotes oder durch Übersendung der Ware annehmen.

3. Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

Sämtliche Preisangaben verstehen sich zuzüglich der angegebenen anfallenden Kosten für Verpackung und Versand. Genannte Liefertermine sind unverbindlich. 

Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands. 

Mit Aktualisierung der Internet-Seiten, z. B. http://bracksiek-hemmelskamp.de, werden die jeweils angegebenen früheren Preise und sonstigen Angebote über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. 

Der Rechnungsbetrag ist, mit Erhalt der Rechnung fällig. Verzug tritt spätestens ein, wenn nicht innerhalb von 30 Kalendertagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung gezahlt wird. 

Der Besteller ist zur Aufrechnung mit Gegenforderungen nur berechtigt, soweit diese rechtskräftig festgestellt oder von Bracksiek & Hemmelskamp anerkannt worden sind. 

Bracksiek & Hemmelskamp behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis die Forderungen aus dem Geschäft von Bracksiek & Hemmelskamp gegen den Käufer beglichen sind.

4. Lieferung an Kaufleute und juristische Personen

Sofern unsere Vertragspartner Kaufleute oder juristische Personen sind, besteht ein Widerrufsrecht nicht. Es gelten neben §§ 377 ff. HGB die nachfolgenden Bestimmungen:

• Bracksiek & Hemmelskamp behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) anzubieten. Bracksiek & Hemmelskamp ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Verhinderung der Lieferung durch höhere Gewalt ist Bracksiek & Hemmelskamp berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Mit Aufgabe der bestellten Ware zur Post oder zu einem Frachtunternehmer geht die Gefahr der Verschlechterung oder des Unterganges auf den Besteller über. 
• Gewährleistung - Ansprüche der Kaufleuten und juristischen Personen wegen Sachmängeln verkaufter Ware verjähren in 1 Jahre ab Übernahme der Ware. Im Falle eines Mangels ist der Käufer einer Ware verpflichtet, Bracksiek & Hemmelskamp für die Nacherfüllung eine angemessene Nachfrist zu setzen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Käufer nach seiner Wahl zur Herabsetzung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Käufer muss offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen ab Erhalt der Ware, schriftlich anzeigen. Bracksiek & Hemmelskamp steht beim Anspruch auf Nacherfüllung ein Wahlrecht auf Beseitigung des Mangels oder auf Lieferung einer mangelfreien Sache zu. 

5. WIDERRUFSRECHT für Verbraucher 

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Bracksiek & Hemmelskamp, Luisenstr. 40, 33602 Bielefeld) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
• zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

6. Haftung

Bracksiek & Hemmelskamp haftet

• für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
• für sonstige Schäden, wenn diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Bracksiek & Hemmelskamp oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen.

Sonstige Schadensersatzansprüche der Kunden gegen Bracksiek & Hemmelskamp wegen Pflichtverletzung sind ausgeschlossen. Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder eingeschränkt wurde, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, freien Mitarbeitern, Vertretern und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Bracksiek & Hemmelskamp. Bei von Bracksiek & Hemmelskamp ausgeführten Reparaturen an Geräten des Kunden ist dieser verpflichtet, die gespeicherten Daten durch eine Sicherungskopie vor dem Verlust zu schützen. Für einen Datenverlust bei Reparaturgeräten ist eine Haftung von Bracksiek & Hemmelskamp ausgeschlossen.

7. DATENSCHUTZKLAUSEL - WIDERRUFSRECHT

Bracksiek & Hemmelskamp speichert Daten des Käufers, die die Abwicklung von Bestellungen ermöglichen. Bracksiek & Hemmelskamp unternimmt alle wirtschaftlich und technisch zumutbaren und möglichen Vorkehrungen, um einen unbefugten Zugriff Dritter auf diese Daten zu verhindern. Bracksiek & Hemmelskamp erhebt vom Käufer ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und Vertragsabwicklung notwendig sind. Mit Absendung der Bestellung stimmt der Käufer einer Speicherung seiner personenbezogenen Daten zu den vorgenannten Zwecken zu. Die gegebene Einwilligung ist jederzeit widerruflich. Der Widerruf ist zu richten an:

Bracksiek & Hemmelskamp
Luisenstr. 40
33602 Bielefeld

Bei Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligung werden personenbezogene Daten umgehend und vollständig gelöscht, soweit diese nicht nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften (z. B. der ordnungsgemäßen Buchführung) aufbewahrt werden müssen.

8. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort für alle Ansprüche aus dem Vertrag ist Bielefeld. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, sowohl in Aktiv- als auch in Passivprozessen aus den Verträgen mit Bracksiek & Hemmelskamp ist, soweit der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des HGB ist, Bielefeld. Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.

Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen Vertrags­bedingungen bedürfen der Textform (mindestens E-Mail). Auch ein Verzicht auf dieses Formerfordernis muss ausdrücklich erfolgen.

Sollten einzelne Bestimmungen aus diesen Vertragsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.